Kataster und Grundbuchwesen
Begriffe aus dem Liegenschafts- und Katasterwesen (A) Drucken E-Mail
Begriffserklärungen
Geschrieben von: cos   

Abmarkung

Nach Art. 5 AbmG sind Grundstücksgrenzen abzumarken, wenn sie nicht bereits ausreichend und richtig durch Grenzzeichen abgemarkt sind, die zweifelsfrei als solche erkennbar sind, oder ein Anlaß zur Abmarkung gegeben ist.

Anlaß:

  • eine Katasterneuvermessung, soweit hierbei Grenzen festgestellt werden,
  • eine Grenzermittlung oder Grenzwiederherstellung,
  • Änderung oder Neubildung von Grundstücken,
  • Festlegung von Grenzen durch gerichtliche Entscheidung,
  • wenn es das Interesse des öffentlichen Wohls gebietet.

Beteiligte:

Die Eigentümer der Flurstücke, deren Grenzverlauf durch die Abmarkung unmittelbar berührt ist. Ein Flurstück gilt als berührt, wenn sein Umfang durch die abzumarkenden Grenzpunkte bestimmt oder durch Läufersteine gekennzeichnet wird. Nicht berührt ist ein Flurstück, wenn in seine feststehende Grenze ein Grenzzeichen eingeschaltet wird, das lediglich eine abgehende Grenze kennzeichnet. Wird dagegen eine Grenzgerade in ihren Endpunkten abgemarkt, so werden davon alle Flurstücke berührt, die an dieser Grenzgerade anliegen.

Vollzug:

Die Abmarkung besteht in der Regel aus folgenden Arbeitsschritten:

  • Festlegung der Standorte und anschließend der Vermarkungsart neuer bzw. Änderung der Vermarkungsart alter Grenzzeichen (in Bezug auf Haltbarkeit, Sicherheit, Erkennbarkeit usw.)
  • mechanischer Vollzug des Anbringens, Veränderns oder Entfernens der Grenzzeichen.
  • rechtliche (Abmarkungsprotokoll) und technische (Vermessungsriß) Beurkundung der Abmarkung.

Die Festlegung von Standort, Vermarkungsart und Beurkundung sind Aufgabe eines Beamten des höheren oder gehobenen Dienstes, in anderen Ländern auch des ÖbVI. Der mechanische Vollzug geschieht durch die Feldgeschworenen (Art. 11-13 AbmG und Feldgeschworenenordnung FO), in anderen Bundesländern durch die Meßgehilfen.

Abmarkungsbescheid

Die Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes und wird den Beteiligten zugestellt, die das Abmarkungsprotokoll nicht unterschrieben haben (Art. 17 Abs. 2 AbmG). Es ist irrelevant, ob der Beteiligte nicht erschienen ist, den Abmarkungstermin vorzeitig verlassen hat oder die Unterschrift verweigert hat. Es handelt sich hierbei in der Regel um einen Auszug aus dem Abmarkungsprotokoll, der dem Beteiligten, der das Protokoll nicht unter­schrieben hat, den für seine Grenzpunkte relevanten Teil der Abmarkung dargestellt. Der Abmarkungs­bescheid enthält eine Rechtsbehelfsbelehrung. Wenn der Beteiligte im dort genannten Zeitraum keinen Widerspruch einlegt, wird die Abmarkung für ihn unanfechtbar, die Wirkung ist die gleiche, als hätte er unter­schrieben. Legt der Beteiligte Widerspruch ein, entscheidet die vorgesetzte Dienststelle (Bayern: Bezirks­finanzdirektion, Hessen: Landesvermessungsamt) über den Widerspruch und erläßt einen Widerspruchs­bescheid. Kann dem Widerspruch nicht abgeholfen werden oder wird nicht innerhalb einer angemessenen Frist ein Widerspruchsbescheid erlassen, kann der Beteiligte Klage beim Verwaltungsgericht erheben.

Der Abmarkungsbescheid betrifft das Anbringen oder Entfernen von Grenzzeichen, nicht die fehlende Unterschrift unter einem Grenzfeststellungsvertrag, der im Abmarkungsprotokoll formuliert ist.

Abmarkungsnachricht

Werden schiefe Grenzzeichen bei unstrittigem Grenzverlauf aufgerichtet oder wird ein Grenzzeichen in die Flurstücksgrenze eingeschaltet, das lediglich eine abgehende Grenze bezeichnet, so erhalten die Eigentümer dieser Flurstücke eine Abmarkungsnachricht, die sie vom Vollzug der Abmarkung in Kenntnis setzen soll. Vom Versenden der Abmarkungsnachricht kann abgesehen werden, wenn die betroffenen Eigentümer beim Abmarkungstermin anwesend waren und auf diese Weise Kenntnis vom Vollzug der Abmarkung erlangt haben, auch wenn ihre Unterschrift unter das Abmarkungsprotokoll nicht erfolgt ist.

Auch der Antragsteller, sofern er nicht gleichzeitig Grundstückseigentümer ist, und Erbbauberechtigte erhalten eine Abmarkungsnachricht. Ein Rechtsbehelf bei einer Abmarkungsnachricht ist nicht gegeben.

Abmarkungsprotokoll

(siehe auch Abmarkung)

Es ist die rechtlichen Dokumentation der Abmarkung und des Grenzverlaufs (Art. 17 Abs. 1 AbmG), sowie die technische Dokumentation der Vermessung (Art. 17 Abs. 4 AbmG). Das Abmarkungsprotokoll ist eine öffentliche Urkunde. Die rechtliche Dokumentation umfaßt die Grenzverhandlungs- und Abmarkungs­niederschrift, je nachdem, ob es sich um eine Grenzwiederherstellung oder -ermittlung handelt. Diese Niederschrift beinhaltet im wesentlichen drei Teile:

  • Darstellung des Sachverhaltes und der stattgefundenen Grenzverhandlungen.
  • Beschreibung des Abmarkungsvorganges (Anzahl und Art des eingebrachten Grenzzeichen).
  • Unterschrift der Beteiligten zur Anerkennung von Grenzverlauf und/oder der Abmarkung.

Durch die Unterschrift der Beteiligten (Punkt 3) wird bei einer Grenzermittlung ein rechtsgültiger Grenzfeststellungsvertrag geschlossen. Der Grenzfeststellungsvertrag ist die gütliche Einigung der Beteiligten auf einen bestimmten Grenzverlauf innerhalb des Bereiches, den das Liegenschaftskataster nicht genauer festlegen kann. Im Regelfall muß die fachliche Beratung durch die Vermessungsstelle in der Örtlichkeit vorausgehen. Eine spätere Änderung dieses Vertrages ist nur in der Form möglich, wie sei vom § 119 BGB (Irrtumsfall) für ein Rechtsgeschäft vorgeschrieben ist.
Bei einer Grenzwiederherstellung erkennen die Beteiligten mit ihrer Unterschrift die vorgewiesenen Grenzen und die Abmarkung an. Im Falle einer Teilung erklären die Beteiligten zusätzlich, daß die Festlegung der neuen Grenzen ihrem Willen entspricht.
Die technische Dokumentation beinhaltet die Festlegung der neuen Grenzzeichen durch einen Zahlennachweis mit hinreichender Genauigkeit (Risse, Koordinaten). Dieser Zahlennachweis muß geeignet sein, die Grenzzeichen jederzeit überprüfen bzw. bei Verlust wiederherstellen zu können.

Abmarkungstermin

(siehe Vermessungsankündigung)

Abmarkungsvollzug

(siehe Abmarkung)

Abstraktionsprinzip

(siehe auch Sachenrecht)

Der abstrakte dingliche Vertrag und der kausale schuldrechtliche Vertrag sind eigenständige Teile, die meist gleichzeitig abgeschlossen werden. Es wird zwischen Grundgeschäft und Erfüllung unterschieden:

  • Schuldenrecht: Beziehungen Person-Person geregelt – Verpflichtungen
  • Sachenrecht: Beziehungen Person-Sachen geregelt – Verfügungen

AGLB

(siehe auch Grundbuch, Grundbuchamt und Vermessungsamt)

Automatisiertes Grundbuch- und Liegenschaftsbuchverfahren (per automatischem Datenaustausch).

Gemeinsames EDV-Verfahren der Vermessungs- und Justizverwaltungen der Länder Bayern, Thüringen und Sachsen als Erweiterung des bundesweiten ALB-Verfahrens. AGLB'95 ist ein 1994 gestartetes Projekt zur Neuentwicklung des AGLB-Verfahrens.

ALB

(siehe AGLB und Grundbuch)

Aneignungsrecht

z.B. Fischerei- und Jagdrecht.

Ankündigung

(siehe Vermessungsankündigung)

Anliegerflurstück

(siehe Flurstücksarten)

Antragsgrundsatz des Grundbuchs

(siehe Grundbuch, Grundsätze 4.)

Auflassung: Gemäß § 925 BGB wird die Auflassung als eine zur Übertragung des Eigentums an einem Grundstück nach § 873 BGB erforderliche Einigung des Veräußerers und des Erwerbers verstanden. Die Auflassung muß bei gleichzeitiger Anwesenheit beider Teile vor einem Notar beurkundet werden.

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 17. November 2008 um 12:22 Uhr